IMPRESSUM

 

 

 

HOKO Maschinen-Vertriebs-GmbH

Oststraße 122 B

D-22844 Norderstedt

 

Telefon: 040 / 55 44 69 49

Telefax: 040 / 58 95 54 89

e-mail: info@happymachines.com

 

Geschäftsführer:  Wolfgang Korbel

Amtsgericht Kiel HRB:13131 KI

USt-IdNr. DE278257602

 

 

 

Haftungsausschluss / Disclaimer

 

1. Inhalt des Onlineangebotes

HOKO übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen HOKO, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens von HOKO kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. HOKO behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

 

2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von HOKO liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem HOKO von den Inhalten Kenntnis hat und es HOKO technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

HOKO erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat HOKO keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich HOKO hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von HOKO eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

 

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

HOKO ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von HOKO selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

Das Copyright für veröffentlichte, von HOKO selbst erstellte Objekte bleibt allein bei HOKO als Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von HOKO nicht gestattet.

 

4. Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

 

5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

  

Quelle: http://www.disclaimer.de

 

 

Verkaufs und Lieferbedingungen

§1

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der HOKO Maschinen-Vertriebs-GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.

Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden.

§2

Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung der Firma

HOKO Maschinen-Vertriebs-GmbH. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden. Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich Schriftlich vereinbart wird.

§3

Die in den Angeboten der Firma HOKO Maschinen-Vertriebs-GmbH genannten Preise sind freibleibend und unverbindlich. Maßgebend sind in jedem Falle die im Angebot bzw. der Auftragsbestätigung genannten Preise zzgl. der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, ab Lager  Norderstedt oder den in der Auftragsbestätigung genannten Orten, ausschließlich Verpackung. Sind die Preise im Angebot oder der Auftragsbestätigung zusätzlich in einer ausländischen Währung angegeben, so hat diese Währung stets den Vorrang;

die Rechnungsstellung erfolgt ebenfalls in dieser Währung.

§4

Die von der Firma HOKO Maschinen-Vertriebs-GmbH genannten Liefertermine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der Firma HOKO Maschinen-Vertriebs-GmbH die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen hierzu gehören insbesondere nicht termingerechte bzw. mangelhafte Lieferungen der Vorlieferanten sowie sonstige Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung,

Personalmangel, Mangel an Transportmitteln, behördliche Anordnungen usw. hat die Firma HOKO Maschinen-Vertriebs-GmbH auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten.

Sie berechtigen die Firma HOKO Maschinen Vertriebs-GmbH, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

Dauert die Behinderung länger als 3 Monate, ist der Käufer nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten.

Sofern die Firma HOKO Maschinen-Vertriebs-GmbH die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat oder sich mit ihrer Leistung im Verzug befindet, hat der Käufer Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5 % für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch höchstens bis zu 5 % des Rechnungswertes, der vom Verzug betroffener

Lieferungen und Leistungen. Darüberhinausgehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche jedweder Art, sind ausgeschlossen.

Die Firma HOKO Maschinen-Vertriebs-GmbH ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.

§5

Die Gefahr der Verschlechterung oder des Verlustes geht auf den Käufer über, sobald die Sendung der den Transport ausführenden Person übergeben worden ist bzw. das Lager zwecks Absendung verlassen hat. Dies gilt auch, soweit die Firma HOKO Maschinen-Vertriebs-GmbH die Anlieferung selbst mit eigenem Fahrzeug vornimmt. Auch in diesem Falle erfolgt die Lieferung für Rechnung und auf Gefahr des Käufers. Sofern vereinbart, schließt die Firma HOKO Maschinen-Vertriebs-GmbH eine Transportversicherung auf Kosten des Käufers ab.

Sollte der Versand ohne Verschulden der Firma HOKO Maschinen-Vertriebs-GmbH unmöglich werden, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über.

§6

Der Käufer hat den Kaufgegenstand unverzüglich bei Ankunft auf Transportschäden sowie seine vertragsgemäße Beschaffenheit zu untersuchen.

Etwaige Mängel bzw. das Fehlen zugesicherter Eigenschaften sind gegenüber der Firma HOKO Maschinen-Vertriebs-GmbH innerhalb von 8 Tagen nach erfolgter Anlieferung schriftlich mitzuteilen.

Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind der Firma HOKO Maschinen-Vertriebs-GmbH unverzüglich nach Entdeckung mitzuteilen.

Der mangelhafte Kaufgegenstand ist in dem Zustand, in dem er sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befindet, zur Besichtigung durch die Firma HOKO Maschinen-Vertriebs-GmbH bereitzuhalten. Ein Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen schließt jedwede Mängelgewährleistungsansprüche aus.

Die Gewährleistung ist auf 24 Monate begrenzt. Sie beschränkt sich auf Nachbesserung des Kaufgegenstandes im Rahmen der Garantiebedingungen des jeweiligen Herstellers.

Die Gewährleistung für Gebrauchtmaschinen beträgt 12 Monate.

Zur Durchführung der Nachbesserung ist der Firma HOKO Maschinen-Vertriebs-GmbH eine angemessene Frist einzuräumen. Auf Verlangen ist der Käufer verpflichtet, mangelhafte Aggregate oder Teile frachtfrei einzusenden. Ist die Entsendung eines Service-Technikers erforderlich oder wird dies vom Käufer verlangt, so hat der Käufer die Reisekosten und Spesen zu tragen. Ist eine Nachbesserung nicht möglich, kann der Käufer eine Ersatzlieferung verlangen.

Sollte eine Ersatzlieferung aus betrieblichen Gründen nicht möglich oder ebenfalls mangelhaft sein, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung oder Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Die vorstehenden Absätze regeln abschließend die Gewährleistung und schließen sonstige Gewährleistungsansprüche jeglicher Art aus.

§7

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt der Kaufgegenstand im Eigentum der Firma HOKO Maschinen-Vertriebs-GmbH. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich des Kaufgegenstandes entstehenden Forderungen tritt der Käufer bereits jetzt  sicherungshalber im vollen Umfang an die Firma HOKO Maschinen-Vertriebs-GmbH ab. Die Firma HOKO Maschinen-Vertriebs-GmbH ermächtigt den Käufer widerruflich, die an sie abgetretene Forderung für ihre Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Bei Zugriffen Dritter auf den Kaufgegenstand wird der Käufer auf das Eigentum der Firma HOKO Maschinen-Vertriebs-GmbH hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen.

Kosten und Schäden trägt der Käufer.

Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers insbesondere Zahlungsverzug ist die Firma HOKO Maschinen-Vertriebs-GmbH berechtigt, den Kaufgegenstand auf Kosten des Käufers zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen.

In der Zurücknahme sowie in der Pfändung des Kaufgegenstandes durch die Firma HOKO Maschinen-Vertriebs-GmbH liegt soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet kein Rücktritt vom Vertrag vor.

§8

Der Rechnungsbetrag ist innerhalb der in der Rechnung genannten Zahlungsfrist in der dort ausgewiesenen Währung zu zahlen. Sämtliche Gebühren, Steuern, Zollgebühren, sonstige Gebühren etc., einschließlich Kosten für Zollabwicklung, Marken, Bankgebühren sowie jegliche anderen anfallenden Kosten in Zusammenhang mit der Ausführung des Vorhabens sind vom Kunden zu tragen.

Die Zahlung gilt dann als erfolgt, wenn die Firma HOKO Maschinen-Vertriebs-GmbH über den Betrag verfügen kann.

Bei einer verspäteten Zahlung ist die Firma HOKO Maschinen-Vertriebs-GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem Bundesbankdiskontsatz, mindestens jedoch 8 % zuzüglich Mahngebühren ohne Nachweis zu verlangen.

Die Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Verzug Schadens bleibt vorbehalten.

Dem Käufer obliegt der Nachweis, dass kein bzw. ein geringerer Schaden als geltend gemacht, entstanden ist. Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur dann berechtigt, wenn die Firma HOKO Maschinen-Vertriebs-GmbH ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat oder die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind.

§9

Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen die Firma

HOKO Maschinen-Vertriebs-GmbH als auch gegen deren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

§10

Für diese Geschäftsbedingungen sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der Firma HOKO Maschinen-Vertriebs-GmbH und dem Käufer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unabhängig davon, ob er Vertrag im Inland oder im Ausland abgeschlossen wurde. Der Käufer erklärt, mit den einschlägigen Bestimmungen des BGB sowie HGB vertraut zu sein.

§11

Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen aus diesem Vertrag ist Norderstedt. Soweit gesetzlich zulässig ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Norderstedt.

§12

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

Norderstedt, Oktober 2011

 

© HOKO Maschinen-Vertriebs-GmbH